Nach fast dreissig Jahren will das Parlament das Datenschutzgesetz einem Update unterziehen. Die Revision erfolgt allerdings nicht ganz freiwillig, da die EU seit Jahren eine materielle Angleichung an die DSGVO fordert, um weiterhin den Marktzugang offen zu halten.
Als die Eidgenössischen Räte das DSG schrieben, gab es noch kein Internet. Inzwischen hat die Entwicklung in IT und Mobiltelefonie die Regulierung überholt. Die Politik ist sich deshalb grundsätzlich darüber einig, dass gesetzgeberischer Nachholbedarf herrscht. Verstärkt wird der Druck durch die Erwartungen aus dem EU-Raum. Brüssel gewährt der Schweiz vorderhand noch Marktzugang, erwartet aber nun zügiges Vorwärtsmachen mit dem Ziel einer weitgehenden materiellen Kongruenz von DSGVO und DSG.
Für die Schweizer besteht die Kunst nun darin, es sowohl Brüssel als auch dem eigenen Souverän recht zu machen und zwei Dinge zu vermeiden: Nicht-Akzeptanz seitens EU und ein Referendum in der Schweiz. Das ist auch der Grund dafür, dass im Detail alles Andere als Einigkeit herrscht.
Im Fürstentum Liechtenstein ist hingegen die Situation geklärt. Liechtenstein – im Gegensatz zur Schweiz Mitglied im EWR – hat weitgehend die DSGVO übernommen.
Unternehmen, die in mehr als einem dieser Rechtsräume aktiv sind, müssen sich nun überlegen, wie sie mit der Situation umgehen. Frühzeitig antizipieren und auf der sicheren Seite sein? Warten, bis Agieren unvermeidlich wird? Oder die Themen «Sicherheit der Daten, Cyber Security usw.» sowie «Persönlichkeitsrecht von Betroffenen» einer Gesamtschau unterziehen im Wissen, dass es ja nicht nur um Datenschutz im engeren Sinn geht?
Wie auch immer Sie sich entscheiden: elleta ist in der EU, in der Schweiz und in Liechtenstein für den Umgang mit diesen Themen prädestiniert. Unsere Mitarbeitenden verfügen nicht nur über jahrelange Erfahrung aus Kundenprojekten, sondern über gute Kontakte zu Bildungsinstitutionen, Behörden und Parlament.